Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
07.07.2020
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 98
Stadtwerke Schongau; Wärmepreiskalkulation zum 01.07.2020; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gemäß der Betriebssatzung; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 99
Stadtwerke Schongau; Fernwärmeversorgung; Änderung des Verrechnungssatzes für Arbeitsleistungen ab 01.07.2020; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 100
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates Schongau für die Jahre 2020 - 2026; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 100.1
Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit, § 2 Ziff. 19; Beschluss

Beschluss: Mit Stimmengleichheit abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Anwesend: 24

 
Ö 100.2
Beschlussfassung über das Akteneinsichtsrecht, § 3 Abs. 5; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Anwesend: 24

 
Ö 100.3
Nutzung elektronischer Medien während der Sitzung, § 4 Abs. 4; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Anwesend: 24

 
Ö 100.4
Einzelne Aufgaben des Ersten Bürgermeisters, § 11 Abs. 2 Ziff. 2 b; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Anwesend: 24

 
Ö 100.5
Antrag der CSU-Fraktion vom 01.07.2020; Beginn der Ausschusssitzungen um 18 Uhr, § 20 Abs. 2; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 13, Anwesend: 24

 
Ö 100.6
Terminierung von Doppelsitzungen in absoluten Ausnahmefällen, § 20 Abs. 2; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24

 
Ö 100.7
Veröffentlichung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten, § 21 Abs. 3; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Anwesend: 24

 
Ö 100.8
Antrag der CSU-Fraktion vom 01.07.2020; Festsetzung der Ladungsfrist auf 5 - 7 Tage, § 22 Abs. 4; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Anwesend: 24

 
Ö 100.9
Ergänzung von § 24 Abs. 2; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 100.10
Neufassung der Geschäftsordnung für die Jahre 2020 - 2026; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 101
Markt Peiting; 1. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 b "Gewerbegebiet Zeißlerweg III"; frühzeitige Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Anwesend: 24

 
Ö 102
Stadt Schongau; Bebauungsplan Nr. 94 "Historische Altstadt"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 102.1
Stadt Schongau; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 102.2
Stadt Schongau, 1. Änderung der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 1 der Stadt Schongau für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 94 „Historische Altstadt“; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 103
Stadt Schongau; 5. Änderung Bebauungsplan Nr. 60 "Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße"; Änderungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 104
Stadt Schongau; Einleitungsbeschluss zur Durchführung einer vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit des Stadtgebiets "Schongau West"; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 105
Antrag von Herrn Stadtrat Hans Rehbehn (CSU-Fraktion); erneute Behandlung der Bestellung weiterer Referenten; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 105.1
Referent/in für den Bereich Kultur & Tourismus; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Anwesend: 24

 
Ö 105.2
Referent/in für den Bereich Soziales & Integration; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Anwesend: 24

 
Ö 105.3
Referent/in für den Bereich Vereine & Sport; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Anwesend: 24

 
Ö 106
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 1. Quartal 2020; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 107
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.