Sitzung
SR/003/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
21.04.2020
Zeit
19:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 32
Stadt Schongau; Haushalt 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 32.1
Stadt Schongau; Information zum Haushaltsentwurf 2020; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 32.2
Containerlösung im Kindergarten Regenbogen; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Anwesend: 23

 
Ö 32.3
Nichtrealisierung von Investitionsmaßnahmen innerhalb des Finanzplanungszeitraumes bis 2023 auf Grund der aktuell nicht abschätzbaren Finanzsituation; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 32.4
Kommunalunternehmen Plantsch; Übernahme der freiwilligen Aufstockungsbeträge zum Kurzarbeitergeld im Rahmen der Gewährträgerhaftung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 32.5
Kommunalunternehmen Plantsch; Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2020 im Rahmen der Gewährträgerhaftung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 33
Behandlung von Zuschussanträgen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 33.1
Antrag der Königlich Privilegierten Feuerschützengesellschaft vom 13.11.2019; Zuschuss für Einbau von Lärmminderungsmaßnahmen und Instandsetzungsarbeiten am Schützenhaus; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Anwesend: 23

 
Ö 33.2
Antrag Bayerisches Rotes Kreuz vom 26.11.2019; Zuschuss für einen Anhänger; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Anwesend: 23

 
Ö 33.3
Antrag des TSV Schongau e.V. vom 02.12.2019; Erhöhung des Übungsleiterzuschusses; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 33.4
Antrag des TSV Schongau e.V. vom 02.12.2019; Aufhebung der jährlichen Kostenpauschale für die Betriebskosten; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Anwesend: 23

 
Ö 33.5
Antrag Gebirgstrachten-Erhaltungsverein Schloßbergler Schongau e.V. vom 07.02.2020; Sanierung/Erneuerung der Terrasse am Trachtenheim; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Anwesend: 23

 
Ö 33.6
Werbegemeinschaft Schongau e.V.; Zuschuss 2020; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 33.6.1
Zuschuss in Höhe von 5.000,00 Euro; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17, Anwesend: 23

 
Ö 33.6.2
Zuschuss in Höhe von 2.500,00 Euro; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Anwesend: 23

 
Ö 33.7
Unterstützung für das Projekt "Gutscheine-Schongau.de"; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Anwesend: 21

 
Ö 34
Stadt Schongau; Geschäftsordnung für den Stadtrat Schongau 2014-2020 (Art. 45 GO); Ermächtigung des ersten Bürgermeisters in Stundungsangelegenheiten gemäß § 11 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b) GeschO; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 35
Bebauungsplan "Östlich der Schönlinderstraße II", Aufstellungs-, Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Anwesend: 21, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 36
Sanierung Münzgebäude; Gewerk Einblasdämmung; Schlussrechnung; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 37
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.