Sitzung
SR/013/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Ballenhaussaal
Marienplatz 2
Datum
08.12.2020
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 199
Stadt Schongau: Sanierung der Peitinger Straße (OD, St2014) in Schongau mit Optimierung der Radwegeführung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 200
Stadt Schongau; Kommunalunternehmen Plantsch

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 200.1
Stadt Schongau; Kommunalunternehmen "Plantsch"; Jahresabschluss 2019; Übernahme des Jahresfehlbetrages im Rahmen der Gewährträgerhaftung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 200.2
Stadt Schongau; Kommunalunternehmen "Plantsch"; Wirtschaftsplan 2020; Übernahme des Jahresfehlbetrages 2020 im Rahmen der Gewährträgerhaftung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 200.3
Stadt Schongau; Kommunalunternehmen Plantsch; Übernahme der freiwilligen Aufstockungsbeträge zum Kurzarbeitergeld im Rahmen der Gewährträgerhaftung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 201
Stadt Schongau; Erschließungsbeitragsrecht; Neuerlass der Satzung und Fiktion der erstmaligen endgültigen Herstellung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 202
Anträge an den Stadtrat

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 202.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2020; Einführung einer Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 202.2
Antrag von Herrn Stadtrat Rehbehn vom 25.11.2020; Einstellung eines Wirtschaftsförderers/in; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Anwesend: 22

 
Ö 202.3
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.11.2020; künftige Nutzung des Grundstückes Bahnhofstraße 10; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Anwesend: 22

 
Ö 203
Stadt Schongau; Änderung/Neufassung der Benutzungsordnung für das Jakob-Pfeiffer-Haus; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 204
Genehmigung der Niederschriften; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 205
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 3. Quartal 2020; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 206
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.