Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
21.07.2020
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 113
Änderung der Tagesordnung; Antrag der SPD-Fraktion auf öffentliche Behandlung von TOP 14 (Niederschrift lfd. Nr. 122); Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 114
Heiliggeist-Spital-Stiftung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 114.1
Änderungen in der Stiftungssatzung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 114.2
Pflegesatzverhandlungen für den Zeitraum vom 01.09.2020 bis 31.08.2021; Anpassung der Heimkostensätze; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 115
Verkauf von städtischen Fahrzeugen; Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 116
Sanierung Münzgebäude

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 116.1
Gewerk Baumeister; Freigabe Mehrkosten Schlussrechnung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 116.2
Gewerk Fenster Bestand; Freigabe Mehrkosten Schlussrechnung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 116.3
Gewerk Heizung; Freigabe Mehrkosten Schlussrechnung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 117
Stadt Schongau; Einleitungsbeschluss zur Durchführung einer vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit des Stadtgebiets "Schongau Lechumlauf"; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 118
Stadt Schongau; Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); Nachbesetzung des Steuerkreises; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 119
Stadt Schongau; Bauleitplanung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 119.1
26. Änderung des Flächennutzungsplans; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 119.2
Bebauungsplan Nr. 38 Gewerbegebiet "Stockackerfeld"; 8. Änderung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 III/1/235/2020
Ö 120
Bestellung weiterer Referenten; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 120.1
Bestellung eines Referenten / einer Referentin für Kultur & Tourismus; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 120.2
Bestellung eines Referenten / einer Referentin für Soziales & Integration; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 
Ö 120.3
Bestellung eines Referenten / einer Referentin für Vereine & Sport; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 
Ö 121
Erneute Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 122
Möglicher Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht eines Stadtrates und ggfs. Festsetzung von Ordnungsgeld; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Anwesend: 22, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 122.1
Gesonderte Abstimmung über den Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Anwesend: 22, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 123
Sonstiges; Heizkraftwerk; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 123.1
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.