Sitzung
SR/012/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
26.10.2021
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 180
Bekanntgabe von Auftragsvergaben und Ausschreibung; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/1/337/2021
Ö 181
Vorstellung des Eckpunktepapiers von Herrn Andreas Holzhey zur Reaktivierung der Fuchstalbahn; Information ggfs. Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 BGM/017/2021
Ö 182
Stadt Schongau; Haushaltssatzung 2022; Hochbau und Stadtentwicklung; Priorisierung der investiven und nichtinvestiven Projekte; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/1/335/2021
Ö 183
Stadt Schongau: Straßenzustandserfassung im Stadtgebiet von Schongau, Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 III/12/125/2021
Ö 184
Antrag von Herrn Stadtrat Thomas Schleich vom 17.10.2021; Fraktionswechsel zur UWV-Fraktion; Neubesetzung der Ausschüsse; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 I/1/497/2021
Ö 185
Kommunalunternehmen Plantsch

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 185.1
Stadt Schongau; Kommunalunternehmen Plantsch; Jahresabschluss 2020; Übernahme des Jahresfehlbetrages im Rahmen der Gewährträgerhaftung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 II/1/236/2021
Ö 185.2
Neufassung der Unternehmenssatzung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 I/1/494/2021
Ö 186
Stadt Schongau; Haushalt 2019; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 186.1
Jahresrechnung 2019; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 II/1/230/2021
Ö 186.2
Jahresrechnung 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Persönlich beteiligt: 1

 II/1/230/2021/1
Ö 187
Behandlung von Zuschussanträgen; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 187.1
Antrag des Trachtenvereins Schlossbergler e.V.; Erhöhung des bereits bewilligten Zuschusses; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 I/1/495/2021
Ö 187.2
Zuschuss Freiwillige Feuerwehr Schongau e.V.; Antrag vom 13.10.21; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 I/1/496/2021
Ö 188
Bauleitplanung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 188.1
Stadt Schongau, Erste Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 94 "Vergnügungsstätten in der historischen Altstadt", Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 III/2/330/2021
Ö 188.2
Stadt Schongau; Bebauungsplan Nr. 27 "Forchet III"; 17. Änderung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 III/2/329/2021
Ö 188.3
Stadt Schongau; Bebauungsplan Nr. 14 "Zwischen Franz-Schubert- und Altenstadter Straße"; 3. Änderung; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20

 III/2/328/2021
Ö 189
Antrag der UWV-Fraktion vom 14.09.2021 auf Erstellung eines Sanierungs-, Finanzierungs- und Nutzungskonzeptes für die Heiliggeist-Spital-Kirche; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Anwesend: 20

 I/1/490/2021
Ö 190
Stadt Schongau; Vollzug des Abmarkungsgesetzes (AbmG); Bewerbung um das Ehrenamt eines Feldgeschworenen; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 II/1/229/2021
Ö 191
Genehmigung der Niederschriften; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 I/1/485/2021
Ö 192
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.