Sitzung
SR/003/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
02.03.2021
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 27
Hinweis auf Unterlassung von Bild- und Tonaufnahmen; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 28
Bekanntgabe von Auftragsvergaben und Ausschreibung; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 29
Geplante Betriebserweiterung Firma Emter GmbH; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 30
Stadt Schongau: Straßenunterhalt; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 30.1
Stadt Schongau; Oberflächenverbesserung des Radweges nach Hohenfurch; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 31
Vollsperrung der B17 durch das staatliche Bauamt Weilheim; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 32
Stadt Schongau; Stadtwerke Schongau; Heiliggeist-Spital-Stiftung; Kommunalunternehmen Plantsch; Strombezug für die Jahre 2023 bis 2025; Teilnahme an der Bündelausschreibung; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Anwesend: 22

 
Ö 33
Stadt Schongau; Novelle der Bayerischen Bauordnung; Geändertes Abstandsflächenrecht; Satzungsermächtigung für die Städte und Gemeinden; Vorberatung

Beschluss: Einstimmig abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 22, Anwesend: 22

 
Ö 34
Stadt Schongau; Bebauungsplan Nr. 64. "Industriegebiet Neuländer", 3. Änderung; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Anwesend: 21

 
Ö 35
Stadt Schongau; Geschäftsordnung für den Stadtrat 2020 - 2026; Konkretisierung der Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters in Bezug auf Grundstücksangelegenheiten; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 
Ö 36
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.