SessionNet | 3. Sitzung des Stadtrates - 14.03.2023 - 19:00-22:40 Uhr

Sitzung

SR/003/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Rathaussaal

Datum

14.03.2023

Zeit

19:00-22:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 42	Bekanntgabe von Auftragsvergaben und Ausschreibung; Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	III/1/452/2023	Mitteilung
Ö 43	Haushalt 2023
Ö 43.1	Antrag von Herrn Stadtrat Eberle; Abstimmung über die Aufnahme einer bislang noch nicht bekannten Gewerbesteuereinnahme aus dem Jahr 2022 in Höhe von ca. 3 Mio. Euro; Beschluss Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 8, Nein: 15, Anwesend: 23
Ö 43.2	Haushalt 2023; Stadtwerke Schongau; Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023 (vgl. WA-Beschluss vom Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23	II/1/315/2023	Vorlage
Ö 43.3	Haushalt 2023; Festsetzung der kalk. Zinssatzes (vgl. 0.9151.2750); Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23	II/1/316/2023	Vorlage
Ö 43.4	Haushalt 2023; KU Plantsch; Wirtschaftsplan 2023; Zustimmung im Rahmen der Gewährträgerhaftung (Beschluss des Verwaltungsrates vom 15.02.2023); Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23	II/1/317/2023	Vorlage
Ö 43.5	Haushaltssatzung 2023; Beschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Anwesend: 23	II/1/314/2023	Vorlage
Ö 44	Änderung der Geschäftsordnung; Änderung der Stellvertreterreihenfolge in § 15 Abs. 2 GschO; Beschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Anwesend: 23	I/1/626/2023	Vorlage
Ö 45	Vereinbarung über die Beschaffung von Uniformen mit dem Verein der Freiwilligen Feuerwehr Schongau e.V.
Ö 45.1	Abstimmung über den Vorschlag von Herrn Stadtrat Eberle auf volle Kostenübernahme; Beschluss Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 9, Nein: 14, Anwesend: 23	I/1/627/2023	Vorlage
Ö 45.2	Abstimmung die von der Verwaltung ausgearbeitete Vereinbarung; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 46	Wasserwacht Schongau; mögliche Überlassung der Elemente der Badeinsel und des Badestegs durch die Stadt Schongau; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23	I/1/629/2023	Vorlage
Ö 47	Genehmigung der Niederschriften; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23	I/1/615/2022	Vorlage
Ö 48	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 3. und 4. Quartal 2022; Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	I/1/618/2022	Mitteilung
Ö 49	Sonstiges Beschluss: Zur Kenntnis genommen.