Sitzung
SR/018/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Rathaussaal
Datum
12.12.2017
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 214
Änderung der Tagesordnung
 
Ö 215
Bekanntgabe von Auftragsvergaben und Ausschreibungsverfahren, Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 216
Heiliggeist-Spital-Stiftung, Haushaltssatzung 2018, Genehmigung des Wirtschaftsplans, Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 217
Technische Sanierung Lechberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 218
Bebauungsplan Nr. 79 "Bahnhofsareal" - Realisierung von Vorabmaßnahmen zur Aufwertung des Bahnhofsumfelds

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 219
Stadtwerke Schongau
 
Ö 219.1
Stadtwerke Schongau, Wärmepreiskalkulation zum 01.01.2018, Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 
Ö 219.2
Stadtwerke Schongau (Fernwärmeversorgung), Änderung des Verrechnungssatzes für Arbeitsleistungen ab 01.01.2018, Beschluss

Beschluss: Einstimmig abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 220
Kindergartenwesen, Änderung der Benutzungssatzung vom 01.01.2014
 
Ö 220.1
Gewährung von drei Verfügungstagen, Änderung von § 5 Abs. 5 der Benutzungssatzung, Beschluss

Beschluss: Mit Stimmengleichheit abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Anwesend: 20

 
Ö 220.2
Abgabe der Kinder nach Ende der Betreuungszeit an das Jugendamt bzw. die Polizei, Änderung von § 7 Abs. 3 der Benutzungssatzung, Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20

 
Ö 220.3
Benutzungssatzung, Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 221
Bekanntgabe der Sitzungsladung, Veröffentlichung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten, Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14, Anwesend: 20

 
Ö 222
Sonstiges