SessionNet | 13. Sitzung des Stadtrates - 15.11.2022 - 19:00-22:10 Uhr

Sitzung

SR/013/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Ballenhaussaal
Marienplatz 2

Datum

15.11.2022

Zeit

19:00-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 186	Heiliggeist-Spital-Stiftung; Jahresabschluss 2021 mit Vorlage, Feststellung und Entlastung; Beschluss Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 186.1	Jahresabschluss 2021; Vorlage; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20	I/1/599/2022	Vorlage
Ö 186.2	Jahresabschluss 2021; Feststellung; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen.	I/1/600/2022	Vorlage
Ö 186.3	Jahresabschluss 2021; Entlastung; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Persönlich beteiligt: 1	I/1/601/2022	Vorlage
Ö 187	Stadt Schongau; Jahresrechnung 2020; Beschluss Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 187.1	Stadt Schongau; Jahresrechnung 2020; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20	II/1/291/2022	Vorlage
Ö 187.2	Stadt Schongau; Jahresrechnung 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Persönlich beteiligt: 1	II/1/292/2022	Vorlage
Ö 188	Stadt Schongau; Haushaltssatzung 2023-2026; Hochbau und Stadtentwicklung; Aktualisierung der Priorisierung der investiven Projekte; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20	III/1/411/2022	Vorlage
Ö 188.1	Aktualisierung der Priorisierung der nichtinvestiven Projekte; Beschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Anwesend: 20
Ö 189	Stadt Schongau; Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet III „Lechvorstadt“; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18	III/1/413/2022	Vorlage
Ö 190	Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelferinnen für den Bürgerentscheid am 04.12.2022; Beschluss Beschluss:* Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19	I/3/026/2022	Vorlage
Ö 191	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Quartal 2022; Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	I/1/603/2022	Mitteilung
Ö 192	Sonstiges Beschluss: Zur Kenntnis genommen.