Sitzung
SR/013/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
23.11.2021
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 197
Änderung der Tagesordnung; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 198
Stadt Schongau; Bauleitplanung; Kooperationsprojekt Agri-Photovoltaik; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 III/1/338/2021
Ö 199
Stadt Schongau; Haushaltssatzung 2022; Hochbau und Stadtentwicklung; Priorisierung der investiven und nichtinvestiven Projekte; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 III/1/344/2021
Ö 200
Stadt Schongau; BayStBauF - Sonderfonds "Innenstädte beleben" und Investitionspakt Sportstätten; Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 200.1
Projektbaustein 02 - Projektfonds; Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 200.2
Projektbaustein 02 - Projektfonds; Richtlinie; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 200.3
Projektbaustein 01 - Sanierung des Sonnengrabens; Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 III/1/339/2021
Ö 200.4
Investitionspakt Sportstätten; Sanierung Eisstadion Schongau; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Anwesend: 24

 III/1/341/2021
Ö 201
Anträge an den Stadtrat; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 201.1
Antrag der GRÜNEN vom 17.10.2021 auf Erarbeitung einer Baumschutzverordnung und eines Begrünungskonzeptes; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 IV/026/2021
Ö 201.2
Antrag der CSU-Fraktion vom 09.11.2021 auf Umsetzung der 3G-plus-Regelung und FFP2-Maskenpflicht; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Anwesend: 24

 I/1/508/2021
Ö 201.2.1
Abstimmung über 3G-Regelung bei städtischen Sitzungen; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 201.3
Bürgerantrag vom 19.10.2021: Abschaffung der Parkgebühren am Lido; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 I/1/504/2021
Ö 201.4
Antrag von Herrn Stadtrat Rehbehn vom 24.09.2021 auf Einstellung eines Klimamanagers; weiteres Vorgehen; Beschluss

Beschluss: Zurückgestellt.

 I/1/507/2021
Ö 202
Digitale Ladung der Sitzungen des Stadtrates; Beschluss

Beschluss: Zurückgestellt.

 I/1/499/2021
Ö 203
Überarbeitung von Satzungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 203.1
1. Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schongau; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 I/3/022/2021
Ö 203.2
Erster Jugendbeirat der Stadt Schongau; Anpassung der Satzung; weiteres Vorgehen; Beschluss

Beschluss: Zurückgestellt.

 I/1/501/2021
Ö 203.3
Erlass einer Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage in der Stadt Schongau; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Anwesend: 24

 I/3/023/2021
Ö 203.4
Neufassung der Satzung der Volkshochschule; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 24, Persönlich beteiligt: 1

 I/1/486/2021
Ö 204
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.