Sitzung
SR/010/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
14.09.2021
Zeit
18:30-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 148
Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Kellermann auf Ergänzung der Tagesordnung; Abstimmung über die Geltung der 3G-Regel für Stadtratssitzungen; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11, Anwesend: 20

 
Ö 149
Stadt Schongau; Ausscheiden eines Stadtratsmitglieds; Neubesetzung des Stadtrates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 149.1
Stadträtin Teresa Subiabre Haseitl; Antrag auf Zustimmung nach Art. 19 Abs. 1 GO zur Niederlegung des Stadtratsmandates; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 I/1/479/2021
Ö 149.2
Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Feststellung über das Nachrücken der Listennachfolgerin für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Persönlich beteiligt: 1

 I/1/480/2021
Ö 149.3
Stadt Schongau; Vereidigung der Listennachfolgerin als neues Mitglied des Stadtrates; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 I/1/483/2021
Ö 149.4
Stadt Schongau; Neubesetzung der Ausschüsse; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 I/1/482/2021
Ö 150
Bekanntgabe von Auftragsvergaben und Ausschreibung; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/1/326/2021
Ö 151
Stadt Schongau; Haushalt 2019; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 151.1
Antrag von Herrn Stadtrat Eberle auf Zurückstellung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 151.2
Jahresrechnung 2019; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss

Beschluss: Zurückgestellt.

 II/1/230/2021
Ö 151.3
Jahresrechnung 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss

Beschluss: Zurückgestellt.

 II/1/230/2021/1
Ö 152
Stadt Schongau; Schulen und Kindertageseinrichtungen der Stadt Schongau - Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 153
Stadt Schongau; Dringliche Anordnungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 153.1
Teilneubau der Grundschule; Gewerk Beschichtungsarbeiten; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/1/060/2021
Ö 153.2
Hallenfreibad "Plantsch"; Gewerk Baumeisterarbeiten - Ersatzneubau Großwasserrutsche; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/1/061/2021
Ö 154
Sanierung der Peitinger Straße (OD, St2014) in Schongau mit Optimierung der Radwegeführung; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/12/123/2021
Ö 155
Stadt Schongau; Bebauungspläne; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 155.1
Stadt Schongau; Bebauungsplan Nr. 14 "Zwischen Franz-Schubert- und Altenstadter Straße"; 3. Änderung; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Anwesend: 20

 III/2/323/2021
Ö 155.2
Bebauungsplan Nr. 64. "Industriegebiet Neuländer", 4. Änderung und Erweiterung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 III/1/317/2021
Ö 156
Stadt Schongau; BayStBauF - Sonderfonds "Innenstädte beleben"; Projektbaustein 04 - Stadtmodell, Spielestation, Portal serenadenhof; Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 III/1/320/2021
Ö 157
Stadt Schongau; Fortschreibung des Regionalplans Region Oberland; Befragung der Kommunen zur Siedlungsentwicklung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 III/1/318/2021
Ö 158
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Quartal 2021; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 I/1/457/2021
Ö 159
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.