Sitzung
SR/009/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
27.07.2021
Zeit
18:45-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
Ö 135
Sanierung "Im Tal 8-12"; Vorstellung Machbarkeitsstudie Nachverdichtung mit Kostenschätzung; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/10/113/2021
Ö 135.1
Baustein Obdachlosenunterkunft; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Anwesend: 22

 
Ö 135.2
Baustein Sozialwohnungen; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 21, Anwesend: 22

 
Ö 135.3
Baustein Tiefgarage; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 21, Anwesend: 22

 
Ö 136
Erweiterung Kindergarten Regenbogen; Ausgangslage Ausschreibungsstart; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/10/114/2021
Ö 136.1
Abstimmung A; Beschluss

Beschluss: Einstimmig abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Anwesend: 21

 
Ö 136.2
Abstimmung B; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 
Ö 137
Bebauungsplan Nr. 5 "Zwischen Marktoberdorfer- und Altenstadter Straße"; 33. Änderung; Änderungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 III/2/304/2021
Ö 138
Stadt Schongau; Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Schongau und für die Staufer-Grundschule der Stadt Schongau; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 138.1
Raumlufttechnische Anlagen für jedes Klassenzimmer; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Anwesend: 22

 
Ö 138.2
Staufer-Grundschule; Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten nach Gutachter Bewertung; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Anwesend: 22

 
Ö 138.3
Raumlufttechnische Anlagen für alle städtischen Kindertagesstätten; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Anwesend: 22

 
Ö 138.4
Kindertagesstätten; Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten nach Gutachterbewertung; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Anwesend: 22

 
Ö 139
Heiliggeist-Spital-Stiftung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 139.1
Pflegesatzverhandlungen für den Zeitraum 01.09.2021 bis 31.08.2022; Anpassung der Heimkostensätze; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 I/1/471/2021
Ö 139.2
Vorlage des Jahresabschlusses 2020 gem. Art. 102 Abs. 2 GO; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 I/1/472/2021
Ö 140
Antrag des TSV Schongau 1863 e.V. vom 19.05.2021 auf Defizitausgleich 2020 für den Betrieb des Eisstadions und Auflösung der Verbindlichkeiten gegenüber dem Hauptverein; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 I/1/463/2021
Ö 140.1
Defizitausgleich Betriebskostenkonto; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 140.2
Zuschuss zum Betriebskostenkonto; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Anwesend: 22

 
Ö 140.3
Antrag von Herrn Stadtrat Eberle über einen Sachstandsbericht im September; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12, Anwesend: 22

 
Ö 140.4
Weiterbewilligung der Zuwendungen aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Anwesend: 22

 
Ö 141
Genehmigung der Niederschriften; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 I/1/454/2021
Ö 142
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.