SessionNet | 1. Sitzung des Stadtrates - 26.01.2021 - 19:00-22:15 Uhr

Sitzung

SR/001/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13

Datum

26.01.2021

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwand zur Tagesordnung; Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 2	Heiliggeist-Spital-Stiftung Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 2.1	Jahresabschluss 2019; Ausgleich des Jahresdefizits 2019 im Rahmen der DAWI-Betrauung (vgl. StR-Sitzung vom 24.11.2015, lfd. Nr. 243); Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 2.2	Wirtschaftsplan 2021; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 3	Stadtwerke Schongau Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 3.1	Abwassergebührenkalkulation für den Zeitraum 2021 - 2024 und 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 3.2	2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Schongau vom 21.12.2011; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 3.3	Jahresabschlüsse 2015 - 2018; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO i.V. m. § 25 Eigenbetriebsverordnung (EBV); Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 3.3.1	Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 24, Persönlich beteiligt: 1
Ö 4	Beratung über die Einführung eines Sonderausschusses; Beschluss Beschluss: Einstimmig abgelehnt. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 24, Anwesend: 24
Ö 5	Anfrage von Herrn Stadtrat Rehbehn vom 05.01.2021; Wahlanfechtung 2020
Ö 5.1	Beantwortung der Fragen von Herrn Stadtrat Rehbehn; Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 5.2	Antrag zur Geschäftsordnung von Herrn Stadtrat Majaru; Beendigung der Diskussion; Beschluss Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Anwesend: 24
Ö 5.3	Wahlanfechtung 2020; Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 6	Frage des Monats von Herrn Stadtrat Eberle vom 02.01.2021; Personalausgaben der Stadt Schongau; Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 7	Sonstiges Beschluss: Zur Kenntnis genommen.