Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, dass die Differenz in Höhe von 132.566,56 € des tatsächlichen Jahresfehlbetrages 2016 in Höhe von 1.137.566,56 € gegenüber den geleisteten Vorauszahlungen in Höhe von 1.005.000,00 € auf das zu erwartende Jahresdefizit in Höhe von 1.037.524 € im Rahmen der Gewährträgerhaftung an das KU „Plantsch“ ausbezahlt wird. Die Auszahlung in Höhe von 132.566,56 € würde zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 führen.

 

Aufgrund des deutlich geringeren Jahresfehlbetrages 2017 (Rückzahlung in Höhe von 135.009,47 €) erfolgt eine Verrechnung und das KU „Plantsch“ hat insgesamt einen Betrag in Höhe von 2.442,91 € an die Stadt zurück zu erstatten.