Sitzung
SR/005/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
03.05.2022
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 78
Heiliggeist-Spital-Stiftung; Jahresabschluss 2020 Feststellung und Entlastung; Beschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 78.1
Feststellung des Jahresabschlusses gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 I/1/547/2022
Ö 78.2
Entlastung für den Jahresabschluss gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 19, Persönlich beteiligt: 1

 I/1/548/2022
Ö 79
Stadt Schongau; Staufer Grundschule; Maßnahmen Bestand; Freigabe Kosten; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 19, Persönlich beteiligt: 1

 III/10/151/2022
Ö 80
Anträge an den Stadtrat

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 80.1
Antrag Team Radverkehr vom 14.03.2022; Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Höhe des Lidos; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 I/1/544/2022
Ö 80.2
Antrag der ALS-Fraktion vom 12.04.2022; Einführung einer Spielplatzsatzung inkl. Spielplatzablöse; Grundsatzbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 I/1/549/2022
Ö 80.3
Antrag der ALS-Fraktion vom 28.03.2022; Reduktion der Lichtemissionen in der Stadt Schongau; Grundsatzbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 III/1/376/2022
Ö 81
Zugangsbeschränkungen bei Sitzungen; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 I/1/546/2022
Ö 82
Berichterstattung der Referenten; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 I/1/545/2022
Ö 83
Stadt Schongau; Hilfe für Ukraineflüchtlinge; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12, Anwesend: 20

 II/1/277/2022
Ö 83.1
Vorschlag der Verwaltung: Finanzierung der Spendensumme zu gleichen Teilen aus dem städtischen Haushalt und dem Spendenkonto; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 84
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.