Sitzung
SR/003/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Jakob-Pfeiffer-Haus
Jakob-Pfeiffer-Straße 13
Datum
15.03.2022
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 41
Bekanntgabe von Auftragsvergaben und Ausschreibung; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 III/1/370/2022
Ö 42
Stadt Schongau; Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 14. Dezember 2021; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 III/1/361/2022
Ö 43
Teilneubau der Grundschule; Gewerk: Außenanlagen BA III; Genehmigung von Mehrkosten; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 III/1/362/2022
Ö 44
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2022 auf Bewerbung der Stadt Schongau um den Standort eines angestrebten Zentralklinikums; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 I/1/536/2022
Ö 45
Stadt Schongau; Sanierung des Sonnengrabens mit Himmelsleiter

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 19, Anwesend: 23

 III/12/128/2022
Ö 45.1
Abstimmung über Variante 1; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Anwesend: 23

 
Ö 46
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2022; Einführung von Tempo 30 auf allen jetzt schon möglichen Straßen; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Anwesend: 22

 I/1/531/2022
Ö 46.1
Absichtserklärung zur möglichen zukünftigen Änderung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Stadtgebiet; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Anwesend: 22

 
Ö 46.2
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Anwesend: 22

 
Ö 47
Kleiderkammer Schongau; Zuschussantrag vom 17.02.2022; mietfreie Nutzung der Räumlichkeiten; Erlass sämtlicher Kosten; Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17, Anwesend: 23

 I/1/532/2022
Ö 47.1
Mietfreie Nutzung der Räumlichkeiten; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 48
KDZ Oberland; Stellvertreterregelung; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 I/1/535/2022
Ö 49
Neubesetzung der Ausschüsse; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 I/1/534/2022
Ö 50
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 4. Quartal 2021; Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 I/1/533/2022
Ö 51
Sonstiges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.